Hallo Becca.
Post by BeccaDu betreibst Wortklauberei. Ob man EU-Recht nun EU-Recht oder
Richtlinie nennt, bleibt im Grunde dann unerheblich, wenn es nationales
Recht (also die Gesetze der Mitgliedsstatten) unterstützt. Es wird
Nein, Recht beinhaltet Gesetze, Richtlinien sind da eher wage und definieren
nur, wie es sein könnte, doer sollte.
Post by Beccadann ein Prblem, wenn es nationalen gesetzen zuwider läuft, denn afaik
gilt EU VOR nationalem Recht, ein Bürger, der also nach einem
Auch Falsch. Landesrecht bricht EU-Richtlinien und Bundesrecht erst recht.
Eine EU-Richtlinie, die geltendes deutsches Recht bricht, hat in DE
keinerlei Hand und Fuß.
Man ist nur bemüht, beides in harmonie zu bringen.
Post by Beccadeutschen Paragraphen Probleme bekommt, laut Richtlinie der EU aber
nicht, wiegt EU schwerer. Das war jetzt mal kurz das, was mir eine
Rechtsanwältin sagte. Aber ich lasse mich gerne von einem Experten
umstimmen. Aber soweit ich weiß, gibt es in anderen Ländern der EU
einen dem §184 entsprechenden Paragraphen.
Das dazu.
Das es die Paragraphen gibt, das glaube ich schon, was aber primär nichts
weiter bedeutet, als das die Gesetze entweder harmonisiert wurden, oder es
diese eben schon vor EU-Zeiten gab.
Post by BeccaDer letzte Teil deiner Ausführungen belegt wieder die bigotterie. "Ich
finde in gewisser Weise gut, dass das Internet ein Rechtsfreier Raum
ist. Außer bei ..." Und dann kommt, was du persönlich als schimpflich
ansiehst - KiPo. Finde ich auch voll beschissen. Könnte kotzen, wenn
ich sowas sehe. Aber ich finde es auch schlimm, wenn braune Idioten
ihre Lügen verbreiten, wenn jeder an Pornos kommt und wenn Terror
über das Netz verbreitet wird. Da du diese Dinge nicht aufgezählt
hast, stören sie dich offenbar nicht. Oder deine Liste ist nicht
vollständig. Wenn du aber auch gegen Terror, Islamisten, Rechte
Deppen, Linke Deppen und all das andere kriminelle Pack bist, dann
kannst du nicht FÜR einen rechtsfreien Raum sein. Warum sollte es den
überhaupt geben? Warum sollte es einen Bereich des täglichen Lebens
geben, der frei von Recht ist, in dem man sich tummeln, Bomben-Pläne
und Pornos tauschen kann? Damit DU an Wichsvorlagen kommst. Das ist es
doch und damit kommen wir wieder zu meiner Ausführung - du schützt,
was du nicht missen willst. Verdammst anderes, aber das, was dich geil
macht, bitte lassen.
Um die Sache mit dem Rechtsfreien Raum mal etwas näher zu definieren:
Dinge die man nicht einwandfrei nachvollziehen kann, das kann man nicht
verfolgen. Es gibt immer die Möglichkeit, die Herkunft von Internet-Daten
zu verschleiern, oder jemand anderem unter zu schieben. Nach deutschem
Rechtsempfinden gilt jeder solange als absolut unschuldig, bis die Schuld
zweifelsfrei erwiesen werden kann. Das Problem liegt im Zweifel bei
genanntem Beweis.
BTW. habe ich nie behauptet, das mich derartige Stories geil machen und man
sie deshalb lassen soll. Mir ging es jetzt um die Diskussion als solches.
Außerdem haben jetzt deutlich mehr User die geschichte gelesen, als es sonst
der Fall gewesen wäre (eindeutiger Betreff), allein aus Neugierde, warum
sich gezofft wird.
Post by BeccaAußerdem noch mal - ich verlange nicht, dass jeder, der hier Pornos
postet, verfolgt wird. Ich verlange, dass deutsche provider den Zugang
zu solchen Systemen - also auch zu Newsgroups - über ein Alterscheck
sichern. Das ist einfach zu realisieren und kostet keine Millionen. So
sagt es das Gesetz, so erachte ich es im Sinne des Jugendschutzes für
sinnvoll und die Umsetzung ist simpel. Wenn man will. Google scheffelt
Millionen im Jahr. Selbst wenn sie 100.000 für ein AVS ausgeben
müssten, würde es sie nicht ruinieren. Und Arcor? Sicherlich auch
nicht. AOL hat es imho in der Zugangssoftware, bei T-Online weiß ich
nicht.
Wie willst du das durchsetzen?
<Übertreibung
Dann verlagern die ihre Online-Services woanders hin, in DE fallen
Arbeitsplätze weg, die Konjunktur singt weiter und die hatte hat sich
selber in den Schwanz gebissen.
</Übertreibung>
Gruß,
Dirk
--
Dirk Gottschalk, Aachen